Die Geschichte: Eine Frau, ihre Wohnung und die Pensionskasse
Im Jahr 2003 entschied eine Frau, einen Teil ihrer beruflichen Vorsorge für den Kauf einer eigenen Wohnung zu verwenden. Mit einem Vorbezug von CHF 60'000 erwarb sie sich den Traum von den eigenen vier Wänden. Anfangs nutzte sie die Wohnung selbst, bis sie anfangs des Jahres 2016 beschloss, zu ihrem Partner zu ziehen und die Immobilie zu vermieten.
Bei einer Überprüfung im Jahr 2016 stellte die Pensionskasse fest, dass die Frau nicht mehr in ihrer erworbenen Immobilie wohnte. Daraufhin forderte die Pensionskasse den geleisteten Vorbezug zurück, weil die gesetzliche Voraussetzung des ausschliesslichen Eigenbedarfs nicht mehr gegeben sei. Doch die Frau weigerte sich, die Summe zurückzuzahlen.
Der Rechtsstreit: Klage und Urteil
Die Pensionskasse zog vor Gericht. 2020 wies das Verwaltungsgericht ihre Klage ab. Das Bundesgericht bestätigte dieses Urteil und lieferte interessante rechtliche Überlegungen dazu.
Das Bundesgericht entschied, dass der Vorbezug damals rechtens war, da die Frau die Wohnung selbst nutzte. Der Wegfall dieser Voraussetzung führt jedoch nicht automatisch zur Rückzahlungspflicht. Entscheidend ist, ob das Eigenheim verkauft wird oder wirtschaftlich gleichkommende Rechte eingeräumt werden.
Wenn das Eigenheim nicht verkauft oder belastet, sondern nur vermietet wird, bleiben die Mittel der beruflichen Vorsorge gebunden. Nach Beendigung des Mietverhältnisses erhält der Vermieter die Nutzung zurück. Der Vorbezug muss nur dann zurückbezahlt werden, wenn er von Anfang an als rein profitorientierte Investition gedacht war.
Fazit: Der Vorbezug als individuelle Entscheidung
Der Fall verdeutlicht die Bedeutung eines BVG-Vorbezugs für den Kauf von Eigenheimen und die damit verbundenen rechtlichen Herausforderungen. Es zeigt, dass solche Entscheidungen langfristige Konsequenzen haben können. Letztendlich ist ein Vorbezug eine individuelle Entscheidung, die sorgfältig abgewogen werden muss, um mögliche Streitigkeiten zu vermeiden.
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